TQJ
Verfahren gesamt89 105 Verfahren, davon 104 aktuell
Gefiltert89
Zuerst gesehen2023-09-12
Zuletzt gesehen2026-09-18

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI55
COA50

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)50
Paris (FR) Central Division - Seat35
Mannheim (DE) Local Division6
Milan (IT) Local Division4
Düsseldorf (DE) Local Division3
Munich (DE) Local Division3
Vienna (AT) Local Division2
Hamburg (DE) Local Division1
Milan (IT) Central Division- Section1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal48
Generic26
Revocation13
Infringement9
Counter claim for revocation6
Provisional measures2
Other1

Verfahren pro Jahr

2023: 122024: 302025: 472026: 16
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202312
202430
202547
202616

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed83
Written Phase15
Oral Phase5
Interim Phase2

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

60 von 79 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (66 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 65 von 89 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 22
Stattgegeben 17
Teilweise stattgegeben 16
Zurückgenommen 7
Noch offen 2
Zurückgewiesen 1
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 79 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 54
In der Sache 21
Unbestimmt 4

Einstweilige Maßnahmen

7 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 5
Zurückgewiesen 2
  • 2 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

16 Leitentscheidungen und 40 beachtliche von 79 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

31 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 89 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung300 Tage37 von 48
Nichtigkeit442 Tage11 von 13
Allgemein109 Tage5 von 10
Verletzung401 Tage5 von 9
Widerklage: Nichtigkeit300 Tage3 von 6
Einstweilige Maßnahmen114 Tage1 von 2
Sonstige–0 von 1

Technik

84 von 89 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Consumer Products 29
Manufacturing 27
Healthcare 19
Life Sciences 19
Energy 11
Electronics 10
Optics 8
Semiconductors 6
Automotive 4
Chemistry 2

Auftretende Kanzleien

87 von 89 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

77 von 89 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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