TQJ
Verfahren gesamt12 14 Verfahren, davon 14 aktuell
Gefiltert12
Zuerst gesehen2023-06-06
Zuletzt gesehen2026-09-21

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI11
COA3

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division5
Hamburg (DE) Local Division3
Luxembourg (LU)3
Paris (FR) Local Division3

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Counter claim for revocation4
Infringement4
Appeal3
Generic3

Verfahren pro Jahr

2023: 22024: 52025: 32026: 4
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20232
20245
20253
20264

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed9
Written Phase5

Häufige Mitrichter

Bart van den Broek 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

15 von 20 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (17 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 8 von 12 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 7
Stattgegeben 5
Abgewiesen 3
Noch offen 1
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 20 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 16
Unbestimmt 3
In der Sache 1

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 13 beachtliche von 20 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 12 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Widerklage: Nichtigkeit327 Tage3 von 4
Verletzung447 Tage3 von 4
Berufung–0 von 3
Allgemein–0 von 1

Technik

12 von 12 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Electronics 5
Telecommunications 5
Computing 2
Energy 2
Healthcare 1
Life Sciences 1

Auftretende Kanzleien

12 von 12 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

12 von 12 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

BYD 3
Zte 2
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