Hergen Kapels
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
15 von 20 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (17 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 8 von 12 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 20 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.
Die bedeutenden Entscheidungen
1 Leitentscheidungen und 13 beachtliche von 20 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Avago Technologies International Sales Pte. Limited v. Tesla Germany GmbH a.o.
- Beachtlich BYD Company Ltd., BYD Auto Co. Ltd. , BYD Europe B.V., BYD France , BYD Automotive GmbH, BYD Mobility GmbH v. BMS Innovations LLC
- Beachtlich BMS Innovations, LLC v. BYD Company Ltd, BYD Auto Co., Ltd, BYD Europe B.V. BYD France SAS BYD Automotive GmbH BYD Mobility GmbH
- Beachtlich BMS Innovations, LLC v. 1. BYD Company Ltd - 2. BYD Auto Co., Ltd 3. BYD Europe B.V. 4. BYD France SAS 5. BYD Automotive GmbH 6. BYD Mobility GmbH 7. BYD (U.K.) Co., Ltd.
- Beachtlich Industria Lombarda Materiale Elettrico I.L.M.E. S.p.A., ILME GmbH Elektrotechnische Handelsgesellschaft v. PHOENIX CONTACT GmbH & Co. KG
- Beachtlich DexCom v. Abbott
- Beachtlich Tesla Germany GmbH, Tesla Manufacturing Brandenburg SE
- Beachtlich HARTING Electric Stiftung / Phoenix Contact v. Industria Lombarda Materiale Elettrico, ILME
- Beachtlich Avago v. Tesla
- Beachtlich Avago Technologies International Sales Pte. Limited v. Tesla Manufacturing Brandenburg SE, Tesla Germany GmbH
- Beachtlich Avago Technologies International Sales Pte. Limitet v. Tesla Manufacturing Brandenburg SE/Tesla Germany GmbH
- Beachtlich Avago Technologies International Sales Pte. Limited v. Tesla Germany GmbH
- Beachtlich Avago Technologies International Sales Pte. Limited v. Tesla Manufacturing Brandenburg SE/Tesla Germany GmbH
- Beachtlich Avago Technologies International Sales Pte. Limited v. Tesla Germany GmbH, Tesla Manufacturing Brandenburg SE
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 12 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Widerklage: Nichtigkeit | 327 Tage | 3 von 4 |
| Verletzung | 447 Tage | 3 von 4 |
| Berufung | – | 0 von 3 |
| Allgemein | – | 0 von 1 |
Technik
12 von 12 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
12 von 12 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
12 von 12 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.