LQJ
Verfahren gesamt116 122 Verfahren, davon 122 aktuell
Gefiltert116
Zuerst gesehen2023-07-07
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI122

Kammer

Kammer
Pointlocation
Paris (FR) Local Division80
Mannheim (DE) Local Division26
Milan (IT) Local Division6
Düsseldorf (DE) Local Division4
Brussels (BE) Local Division2
Hamburg (DE) Local Division2
Vienna (AT) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement53
Counter claim for revocation34
Generic23
Other7
Provisional measures4
Revocation1

Verfahren pro Jahr

2023: 142024: 202025: 512026: 37
Verfahren pro Jahr
Pointyear
202314
202420
202551
202637

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed74
Written Phase31
Interim Phase7
Deliberation Phase6
Oral Phase4

Häufige Mitrichter

Alain Dumont 8

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

115 von 154 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (123 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 69 von 116 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 44
Teilweise stattgegeben 34
Stattgegeben 30
Zurückgenommen 8
Noch offen 5
Vergleich 2

Sache oder Verfahren

Über 154 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 126
Unbestimmt 17
In der Sache 11

Einstweilige Maßnahmen

4 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 4
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

5 Leitentscheidungen und 89 beachtliche von 154 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

69 weitere Leitentscheidungen oder beachtliche Entscheidungen stehen in der Entscheidungsliste unten.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 116 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung416 Tage22 von 53
Widerklage: Nichtigkeit270 Tage10 von 34
Allgemein21 Tage7 von 17
Sonstige67 Tage2 von 7
Einstweilige Maßnahmen113 Tage3 von 4
Nichtigkeit–0 von 1

Technik

113 von 116 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 24
Manufacturing 23
Life Sciences 20
Healthcare 16
Construction 13
Consumer Products 11
Energy 11
Electronics 9
Automotive 8
Biopharma 6

Auftretende Kanzleien

116 von 116 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

96 von 116 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

Seb 6
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