TQJ
Verfahren gesamt21 22 Verfahren, davon 22 aktuell
Gefiltert21
Zuerst gesehen2024-03-06
Zuletzt gesehen2026-08-31

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI18
COA4

Kammer

Kammer
Pointlocation
Mannheim (DE) Local Division8
Düsseldorf (DE) Local Division6
Luxembourg (LU)4
Paris (FR) Central Division - Seat4

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement6
Counter claim for revocation5
Appeal4
Generic3
Revocation2
Counter claim for infringement1
Provisional measures1

Verfahren pro Jahr

2024: 72025: 82026: 7
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20247
20258
20267

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed12
Written Phase10

Häufige Mitrichter

Bart van den Broek 2
Daniel Severinsson 2
Dirk Böttcher 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

23 von 32 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (24 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 13 von 21 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 8
Stattgegeben 7
Teilweise stattgegeben 5
Zurückgenommen 2
Noch offen 1
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 32 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 23
In der Sache 6
Unbestimmt 3

Einstweilige Maßnahmen

2 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 2
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

2 Leitentscheidungen und 15 beachtliche von 32 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 21 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung510 Tage2 von 6
Widerklage: Nichtigkeit380 Tage2 von 5
Berufung242 Tage4 von 4
Allgemein–0 von 2
Nichtigkeit369 Tage2 von 2
Widerklage: Verletzung287 Tage1 von 1
Einstweilige Maßnahmen–0 von 1

Technik

21 von 21 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Computing 6
Electronics 5
Manufacturing 5
Healthcare 4
Life Sciences 3
Consumer Products 2

Auftretende Kanzleien

21 von 21 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

17 von 21 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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