Daniel Severinsson
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
23 von 34 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (24 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 20 von 40 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 34 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 1 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
2 Leitentscheidungen und 14 beachtliche von 34 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Wittenstein SE v. Vestas Wind Systems A/S
- Leitentscheidung InterDigital VC Holdings, Inc. v. The Walt Disney Company. et.al.
- Beachtlich Electronics and Telecommunications Research Institute v. Meta Platforms, Inc., Meta Platforms Technologies, LLC., Meta Platforms Technologies Ireland Limited, Meta Platforms Ireland Limited, Facebook Germany GmbH, Facebook France Sarl, Facebook Netherlands B.V., Facebook Italy S.R.L., Facebook Denmark ApS
- Beachtlich SYPOX GmbH v. Topsoe A/S
- Beachtlich Biopsafe ApS v. Kaltek s.r.l.
- Beachtlich SYPOX GmbH v. Topsoe A/S
- Beachtlich Raimund Beck Nageltechnik GmbH v. BAUSSMANN Collated Fasteners GmbH
- Beachtlich Nixu FL IP Protection LLC v. Infoblox Inc. o. a.
- Beachtlich Nixu FL IP Protection LLC v. INFOBLOX INC. o.a.
- Beachtlich WIRPLAST v. VILPE Oy
- Beachtlich TCL EUROPE SAS v. Corning Incorporated
- Beachtlich UPM Kymmene Oyj v. International N&H Denmark ApS
- Beachtlich TCL EUROPE SAS
- Beachtlich UPM-Kymmene Oyj
- Beachtlich InterDigital v. Disney
- Beachtlich Kunststoff KG Nehl & Co. v. Häfele SE & Co. KG
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 40 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Verletzung | 276 Tage | 3 von 21 |
| Nichtigkeit | 365 Tage | 7 von 8 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 84 Tage | 1 von 7 |
| Einstweilige Maßnahmen | – | 0 von 2 |
| Allgemein | 54 Tage | 1 von 1 |
| Sonstige | – | 0 von 1 |
Technik
40 von 40 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
39 von 40 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
29 von 40 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.