Wiem Samoud
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
29 von 31 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (29 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 12 von 21 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 31 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.
Die bedeutenden Entscheidungen
1 Leitentscheidungen und 18 beachtliche von 31 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Microsoft v. Suinno Mobile
- Beachtlich VMR Products LLC v. NJOY Netherlands B.V.
- Beachtlich Microsoft Corporation v. Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy
- Beachtlich Microsoft Corporation v. Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy
- Beachtlich Nicoventures Trading Limited
- Beachtlich Microsoft Corporation v. Suinno Mobile & AI Technologies Licensing
- Beachtlich Microsoft Corporation v. Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft Corporation
- Beachtlich Institute of Professional Representatives before the European Patent Office (Nokia v. Microsoft)
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft Corporation
- Beachtlich Microsoft Corporation v. Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy
- Beachtlich Microsoft Corporation v. Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft
- Beachtlich Microsoft Corporation v. Suinno Mobile & AI Technologies Licensing
- Beachtlich Microsoft v. Suinno Mobile
- Beachtlich Microsoft Corporation vs Suinno Mobile
- Beachtlich Suinno Mobile & AI Technologies Licensing Oy v. Microsoft Corporation
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 21 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Berufung | 318 Tage | 4 von 7 |
| Verletzung | 288 Tage | 4 von 6 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 296 Tage | 3 von 5 |
| Nichtigkeit | 175 Tage | 1 von 2 |
| Allgemein | 90 Tage | 1 von 1 |
Technik
21 von 21 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
21 von 21 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
18 von 21 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.