TQJ
Verfahren gesamt19 19 Verfahren, davon 19 aktuell
Gefiltert19
Zuerst gesehen2023-12-28
Zuletzt gesehen2026-10-23

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI16
COA3

Kammer

Kammer
Pointlocation
Mannheim (DE) Local Division4
Munich (DE) Local Division4
Luxembourg (LU)3
Paris (FR) Central Division - Seat3
Hamburg (DE) Local Division2
Milan (IT) Local Division2
Paris (FR) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement7
Counter claim for revocation4
Appeal3
Revocation2
Counter claim for infringement1
Generic1
Other1

Verfahren pro Jahr

2023: 12024: 22025: 72026: 9
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20231
20242
20257
20269

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed10
Written Phase8
Oral Phase1

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

17 von 23 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (17 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 11 von 19 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 6
Teilweise stattgegeben 4
Stattgegeben 3
Noch offen 2
Vergleich 1
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 23 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 19
In der Sache 2
Unbestimmt 2

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

3 Leitentscheidungen und 11 beachtliche von 23 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 19 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung452 Tage2 von 7
Widerklage: Nichtigkeit325 Tage1 von 4
Berufung144 Tage3 von 3
Nichtigkeit588 Tage2 von 2
Widerklage: Verletzung337 Tage1 von 1
Allgemein–0 von 1
Sonstige–0 von 1

Technik

19 von 19 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 8
Computing 7
Chemistry 5
Electronics 5
Automation 3
Construction 3
Energy 3
Audio 2

Auftretende Kanzleien

19 von 19 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

15 von 19 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

Arm 1
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