TQJ
Verfahren gesamt13 13 Verfahren, davon 13 aktuell
Gefiltert13
Zuerst gesehen2023-07-21
Zuletzt gesehen2026-07-06

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI7
COA6

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)6
Hamburg (DE) Local Division2
Munich (DE) Local Division2
The Hague (NL) Local Division2
Düsseldorf (DE) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal6
Infringement4
Counter claim for revocation3

Verfahren pro Jahr

2023: 12024: 22025: 62026: 4
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20231
20242
20256
20264

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed9
Written Phase4

Häufige Mitrichter

Margot Kokke 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

13 von 17 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (16 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 12 von 13 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 6
Stattgegeben 3
Teilweise stattgegeben 3
Noch offen 3
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 17 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 14
In der Sache 2
Unbestimmt 1

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 11 beachtliche von 17 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 13 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung233 Tage4 von 6
Verletzung457 Tage3 von 4
Widerklage: Nichtigkeit356 Tage2 von 3

Technik

13 von 13 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Construction 4
Energy 4
Manufacturing 4
Consumer Products 2
Automotive 1

Auftretende Kanzleien

13 von 13 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

8 von 13 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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