TQJ
Verfahren gesamt24 26 Verfahren, davon 26 aktuell
Gefiltert24
Zuerst gesehen2023-07-12
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI23
COA3

Kammer

Kammer
Pointlocation
Milan (IT) Local Division8
Düsseldorf (DE) Local Division4
Luxembourg (LU)3
Paris (FR) Central Division - Seat3
Mannheim (DE) Local Division2
Milan (IT) Central Division- Section2
Munich (DE) Local Division2
Paris (FR) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Counter claim for revocation9
Infringement8
Revocation4
Generic3
Appeal2

Verfahren pro Jahr

2023: 32024: 62025: 122026: 5
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20233
20246
202512
20265

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed15
Written Phase11

Häufige Mitrichter

Andrea Postiglione 2
Bart van den Broek 2
Camille Lignieres 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

21 von 30 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (22 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 17 von 24 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 6
Stattgegeben 6
Teilweise stattgegeben 6
Zurückgenommen 4

Sache oder Verfahren

Über 30 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 20
Unbestimmt 9
In der Sache 1

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

0 Leitentscheidungen und 11 beachtliche von 30 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 24 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Widerklage: Nichtigkeit318 Tage3 von 9
Verletzung476 Tage4 von 8
Nichtigkeit265 Tage3 von 4
Berufung138 Tage2 von 2
Allgemein155 Tage1 von 1

Technik

24 von 24 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Construction 11
Manufacturing 11
Automotive 8
Consumer Products 7
Healthcare 3
Life Sciences 3
Energy 2

Auftretende Kanzleien

22 von 24 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

EIP 3

Auftretende Parteigruppen

18 von 24 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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