TQJ
Verfahren gesamt5 8 Verfahren, davon 8 aktuell
Gefiltert5
Zuerst gesehen2023-06-06
Zuletzt gesehen2026-02-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI7
COA1

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Central Division - Section5
Brussels (BE) Local Division2
Luxembourg (LU)1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic3
Revocation2
Appeal1
Counter claim for revocation1
Infringement1

Verfahren pro Jahr

2023: 42024: 12025: 22026: 1
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20234
20241
20252
20261

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed5
Interim Phase2
Deliberation Phase1

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

16 von 23 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (17 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 5 von 5 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 5
Teilweise stattgegeben 4
Noch offen 4
Abgewiesen 3
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 23 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 22
Unbestimmt 1

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 16 beachtliche von 23 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 5 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Nichtigkeit359 Tage2 von 2
Berufung–0 von 1
Widerklage: Nichtigkeit–0 von 1
Verletzung–0 von 1

Technik

5 von 5 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Life Sciences 4
Biopharma 2
Healthcare 2
Consumer Products 1

Auftretende Kanzleien

5 von 5 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

3 von 5 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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