Merja Heikkinen-Keinänen
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
6 von 11 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (7 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 6 von 12 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 11 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
0 Leitentscheidungen und 5 beachtliche von 11 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Beachtlich WIRPLAST v. VILPE Oy
- Beachtlich bioMérieux UK Limited, bioMérieux Benelux BV, bioMérieux SA, bioMérieux Deutschland GmbH, bioMérieux Portugal, Lda., bioMérieux Italia S.p.A., bioMérieux Austria GmbH v. Labrador Diagnostics LLC
- Beachtlich Grundfos Holding A/S v. Hefei Xinhu Canned Motor Pump Co., Ltd.
- Beachtlich Kunststoff KG Nehl & Co. v. Häfele SE & Co. KG
- Beachtlich Häfele SE & Co KG v. Kunststoff KG Nehl & Co
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 12 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Berufung | – | 0 von 3 |
| Nichtigkeit | 388 Tage | 2 von 3 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 356 Tage | 1 von 2 |
| Verletzung | 478 Tage | 1 von 2 |
| Allgemein | 0 Tage | 1 von 1 |
| Einstweilige Maßnahmen | 119 Tage | 1 von 1 |
Technik
12 von 12 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
12 von 12 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
8 von 12 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.