TQJ
Verfahren gesamt17 17 Verfahren, davon 17 aktuell
Gefiltert17
Zuerst gesehen2024-02-07
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI15
COA2

Kammer

Kammer
Pointlocation
Milan (IT) Local Division5
Düsseldorf (DE) Local Division4
Munich (DE) Local Division4
Luxembourg (LU)2
Mannheim (DE) Local Division2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Counter claim for revocation6
Generic4
Infringement4
Other2
Appeal1

Verfahren pro Jahr

2024: 82025: 52026: 4
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20248
20255
20264

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed9
Written Phase8

Häufige Mitrichter

Dirk Böttcher 2
Ingeborg Simonsson 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

21 von 30 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (23 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 10 von 17 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 8
Abgewiesen 7
Stattgegeben 5
Noch offen 3

Sache oder Verfahren

Über 30 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 24
In der Sache 4
Unbestimmt 2

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

3 Leitentscheidungen und 18 beachtliche von 30 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 17 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Widerklage: Nichtigkeit438 Tage5 von 6
Allgemein–0 von 4
Verletzung577 Tage3 von 4
Sonstige–0 von 2
Berufung187 Tage1 von 1

Technik

17 von 17 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Manufacturing 8
Chemistry 7
Consumer Products 6
Automotive 5
Semiconductors 4
Electronics 2

Auftretende Kanzleien

17 von 17 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

17 von 17 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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