TQJ
Verfahren gesamt15 15 Verfahren, davon 15 aktuell
Gefiltert15
Zuerst gesehen2024-02-14
Zuletzt gesehen2026-06-29

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI13
COA2

Kammer

Kammer
Pointlocation
Munich (DE) Local Division4
Hamburg (DE) Local Division3
Mannheim (DE) Local Division3
The Hague (NL) Local Division3
Luxembourg (LU)2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement7
Generic4
Appeal2
Counter claim for revocation2

Verfahren pro Jahr

2024: 12025: 122026: 2
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20241
202512
20262

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed9
Interim Phase4
Written Phase2

Häufige Mitrichter

Margot Kokke 3

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

9 von 15 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (9 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 7 von 15 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Teilweise stattgegeben 4
Zurückgenommen 2
Abgewiesen 1
Stattgegeben 1
Noch offen 1

Sache oder Verfahren

Über 15 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 14
In der Sache 1

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

0 Leitentscheidungen und 10 beachtliche von 15 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 15 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung290 Tage2 von 7
Allgemein88 Tage3 von 4
Berufung–0 von 2
Widerklage: Nichtigkeit–0 von 2

Technik

15 von 15 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 15
Electronics 5

Auftretende Kanzleien

14 von 15 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

15 von 15 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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