TQJ
Verfahren gesamt28 28 Verfahren, davon 28 aktuell
Gefiltert28
Zuerst gesehen2024-02-22
Zuletzt gesehen2026-10-09

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI16
COA12

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)12
Munich (DE) Local Division8
Hamburg (DE) Local Division7
Düsseldorf (DE) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal12
Infringement11
Counter claim for revocation4
Provisional measures1

Verfahren pro Jahr

2024: 92025: 82026: 11
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20249
20258
202611

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed12
Oral Phase7
Written Phase7
Interim Phase2

Häufige Mitrichter

Eric Augarde 4

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

15 von 18 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (15 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 14 von 28 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 5
Abgewiesen 4
Noch offen 2
Zurückgenommen 2
Teilweise stattgegeben 1
Vergleich 1

Sache oder Verfahren

Über 18 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 13
In der Sache 3
Unbestimmt 2

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 8 beachtliche von 18 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 28 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung300 Tage7 von 12
Verletzung476 Tage2 von 11
Widerklage: Nichtigkeit–0 von 4
Einstweilige Maßnahmen82 Tage1 von 1

Technik

28 von 28 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Computing 13
Telecommunications 9
Semiconductors 6
Audio 2
Electronics 2
Healthcare 2
Life Sciences 2
Optics 2

Auftretende Kanzleien

28 von 28 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

28 von 28 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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