TQJ
Verfahren gesamt14 14 Verfahren, davon 14 aktuell
Gefiltert14
Zuerst gesehen2023-08-01
Zuletzt gesehen2026-08-14

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI11
COA3

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)3
Munich (DE) Local Division3
Paris (FR) Central Division - Seat3
Düsseldorf (DE) Local Division2
Hamburg (DE) Local Division2
Mannheim (DE) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Infringement5
Counter claim for revocation4
Appeal3
Revocation2

Verfahren pro Jahr

2023: 22024: 72025: 42026: 1
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20232
20247
20254
20261

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed11
Written Phase3

Häufige Mitrichter

Jule Schumacher 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

21 von 24 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (22 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 10 von 14 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 7
Stattgegeben 5
Teilweise stattgegeben 4
Noch offen 3
Zurückgenommen 2
Zurückgewiesen 1

Sache oder Verfahren

Über 24 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 22
In der Sache 1
Unbestimmt 1

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 1
  • 1 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 13 beachtliche von 24 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 14 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Verletzung358 Tage2 von 5
Widerklage: Nichtigkeit341 Tage1 von 4
Berufung245 Tage3 von 3
Nichtigkeit398 Tage1 von 2

Technik

14 von 14 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Telecommunications 9
Healthcare 3
Life Sciences 3
Computing 1
Semiconductors 1

Auftretende Kanzleien

14 von 14 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

14 von 14 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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