TQJ
Verfahren gesamt7 7 Verfahren, davon 7 aktuell
Gefiltert7
Zuerst gesehen2024-03-04
Zuletzt gesehen2026-06-29

Instanz

Instanz
Pointcourt
COA4
CFI3

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)4
Mannheim (DE) Local Division2
Paris (FR) Central Division - Seat1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal4
Generic1
Infringement1
Revocation1

Verfahren pro Jahr

2024: 32026: 4
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20243
20264

Phase

Phase
Pointphase
Written Phase4
Case Closed3

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

6 von 11 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (6 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 4 von 7 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 2
Teilweise stattgegeben 2
Abgewiesen 1
Zurückgewiesen 1

Sache oder Verfahren

Über 11 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 11

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Nicht entschieden 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 6 beachtliche von 11 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 7 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung374 Tage1 von 4
Allgemein35 Tage1 von 1
Verletzung151 Tage1 von 1
Nichtigkeit–0 von 1

Technik

6 von 7 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Computing 3
Telecommunications 3
Consumer Products 1

Auftretende Kanzleien

7 von 7 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

7 von 7 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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