LQJ
Verfahren gesamt26 29 Verfahren, davon 29 aktuell
Gefiltert26
Zuerst gesehen2023-10-19
Zuletzt gesehen2026-10-16

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI29

Kammer

Kammer
Pointlocation
Paris (FR) Central Division - Seat17
Düsseldorf (DE) Local Division4
Paris (FR) Local Division4
Mannheim (DE) Local Division2
Brussels (BE) Local Division1
Copenhagen (DK) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Revocation10
Infringement8
Generic5
Provisional measures3
Counter claim for revocation2
Counter claim for infringement1

Verfahren pro Jahr

2023: 12024: 42025: 212026: 3
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20231
20244
202521
20263

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed20
Written Phase7
Deliberation Phase1
Oral Phase1

Häufige Mitrichter

Alessandro Sanchini 2
Dirk Böttcher 2

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

25 von 31 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (26 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 17 von 26 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 10
Zurückgenommen 6
Teilweise stattgegeben 5
Stattgegeben 4
Noch offen 1

Sache oder Verfahren

Über 31 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 28
In der Sache 3

Einstweilige Maßnahmen

4 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 3
Stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 2 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 21 beachtliche von 31 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 26 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Nichtigkeit336 Tage6 von 10
Verletzung424 Tage3 von 8
Einstweilige Maßnahmen166 Tage3 von 3
Widerklage: Nichtigkeit340 Tage1 von 2
Allgemein–0 von 2
Widerklage: Verletzung337 Tage1 von 1

Technik

26 von 26 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Healthcare 7
Life Sciences 7
Telecommunications 7
Manufacturing 5
Computing 3
Consumer Products 3
Automation 2
Construction 2
Energy 2
Automotive 1

Auftretende Kanzleien

26 von 26 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

17 von 26 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

Seb 2
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