Stefanie Philipps
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
13 von 18 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (15 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 7 von 11 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 18 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.
- 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
- 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.
Die Entscheidungen
Die bedeutenden Entscheidungen
2 Leitentscheidungen und 9 beachtliche von 18 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Angelalign Technology Inc., Angelalign France Technology SASU, Angelalign Technology (Germany) GmbH, Italy Angelalign Technology S.R.L., Shanghai EA Medical Instruments Co., Ltd. v. Align Technology, Inc.
- Leitentscheidung HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, L.P v. LAMA FRANCE
- Beachtlich Canon Kabushiki Kaisha v. Katun Germany GmbH a.o.
- Beachtlich Canon Kabushiki Kaisha v. Katun Germany GmbH. a. o.
- Beachtlich Advanced Brain Monitoring v. Philips, Respironics
- Beachtlich LIFE 365 (HEWLETT-PACKARD v. LAMA France)
- Beachtlich Hewlett Packard v. Lama France
- Beachtlich LAMA FRANCE v. Hewlett-Packard
- Beachtlich HEWLETT-PACKARD v. LAMA FRANCE
- Beachtlich HEWLETT-PACKARD v. LAMA FRANCE
- Beachtlich HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, L.P v. LAMA FRANCE
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 11 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Berufung | 106 Tage | 2 von 4 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 396 Tage | 2 von 3 |
| Verletzung | 406 Tage | 3 von 3 |
| Nichtigkeit | – | 0 von 1 |
Technik
11 von 11 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
11 von 11 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
8 von 11 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.