Michael Fleuchaus
Instanz
Kammer
Verfahrensart
Verfahren pro Jahr
Phase
Häufige Mitrichter
Vor einer Einreichung
Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.
Wie die Verfahren ausgegangen sind
10 von 17 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (10 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 6 von 9 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.
Sache oder Verfahren
Über 17 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.
Einstweilige Maßnahmen
Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.
Die bedeutenden Entscheidungen
1 Leitentscheidungen und 7 beachtliche von 17 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.
- Leitentscheidung Panasonic Holdings Corporation v. Xiaomi
- Beachtlich The Walt Disney Company (Benelux) B.V., Disney Interactive Studios, Inc., The Walt Disney Company Limited v. Adeia Guides Inc.
- Beachtlich Panasonic v. Xiaomi
- Beachtlich Panasonic vs Xiaomi
- Beachtlich Panasonic Holdings Corporation
- Beachtlich Guangdong OPPO Mobile Telecommunications Corp. Ltd., OROPE Germany GmbH v. Panasonic Holdings Corporation
- Beachtlich Panasonic Holdings Corporation v. Guangdong OPPO Mobile Telecommunications Corp. Ltd., OROPE Germany GmbH
- Beachtlich Panasonic Holdings Corporation v. Xiaomi et al
Die Fallakten
Die Felder unten zählen die 9 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.
Dauer bis zur Entscheidung
Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.
| Verfahren | Median | Abgeschlossen mit Daten |
|---|---|---|
| Verletzung | 312 Tage | 4 von 6 |
| Widerklage: Nichtigkeit | 186 Tage | 2 von 3 |
Technik
9 von 9 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.
Auftretende Kanzleien
9 von 9 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.
Auftretende Parteigruppen
9 von 9 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.