TQJ
Verfahren gesamt9 9 Verfahren, davon 9 aktuell
Gefiltert9
Zuerst gesehen2023-10-13
Zuletzt gesehen2026-08-12

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI9

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division7
Paris (FR) Central Division - Seat2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic3
Counter claim for revocation2
Infringement2
Other1
Revocation1

Verfahren pro Jahr

2023: 22024: 52025: 12026: 1
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20232
20245
20251
20261

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed9

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

8 von 11 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (10 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 7 von 9 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 4
Stattgegeben 4
Teilweise stattgegeben 1
Noch offen 1

Sache oder Verfahren

Über 11 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 8
In der Sache 2
Unbestimmt 1

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

0 Leitentscheidungen und 7 beachtliche von 11 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 9 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Allgemein116 Tage3 von 3
Widerklage: Nichtigkeit318 Tage2 von 2
Verletzung363 Tage2 von 2
Sonstige117 Tage1 von 1
Nichtigkeit370 Tage1 von 1

Technik

9 von 9 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Semiconductors 9

Auftretende Kanzleien

9 von 9 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

HGF 2

Auftretende Parteigruppen

9 von 9 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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