TQJ
Verfahren gesamt17 17 Verfahren, davon 17 aktuell
Gefiltert17
Zuerst gesehen2023-09-29
Zuletzt gesehen2026-06-10

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI14
COA3

Kammer

Kammer
Pointlocation
Mannheim (DE) Local Division12
Luxembourg (LU)3
Paris (FR) Central Division - Seat2

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic5
Other5
Appeal3
Infringement2
Counter claim for revocation1
Revocation1

Verfahren pro Jahr

2023: 12024: 22025: 82026: 6
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20231
20242
20258
20266

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed8
Written Phase7
Oral Phase2

Häufige Mitrichter

Bart van den Broek 1
Bernard Ledeboer 1
Elisabetta Papa 1

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

6 von 6 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (7 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 6 von 17 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 2
Stattgegeben 2
Teilweise stattgegeben 2
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 6 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 4
In der Sache 2

Einstweilige Maßnahmen

Für diesen Richter ist keine Entscheidung über einstweilige Maßnahmen erfasst.

Die bedeutenden Entscheidungen

0 Leitentscheidungen und 4 beachtliche von 6 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 17 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Allgemein276 Tage2 von 5
Sonstige–0 von 5
Berufung147 Tage1 von 3
Verletzung466 Tage2 von 2
Widerklage: Nichtigkeit414 Tage1 von 1
Nichtigkeit320 Tage1 von 1

Technik

17 von 17 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Manufacturing 15
Construction 4
Chemistry 2

Auftretende Kanzleien

17 von 17 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

14 von 17 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

Awm 1
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