Cornelis Schüller

TQJ
Verfahren gesamt10 10 Verfahren, davon 10 aktuell
Gefiltert10
Zuerst gesehen2023-12-13
Zuletzt gesehen2026-04-08

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI5
COA5

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)5
Munich (DE) Local Division4
Paris (FR) Local Division1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal5
Other2
Counter claim for revocation1
Infringement1
Provisional measures1

Verfahren pro Jahr

2023: 12024: 42025: 32026: 2
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20231
20244
20253
20262

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed10

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

11 von 12 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (12 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 9 von 10 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Abgewiesen 4
Teilweise stattgegeben 3
Zurückgenommen 3
Stattgegeben 2

Sache oder Verfahren

Über 12 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 7
In der Sache 4
Unbestimmt 1

Einstweilige Maßnahmen

2 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Zurückgewiesen 2
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 7 beachtliche von 12 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 10 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung256 Tage4 von 5
Sonstige79 Tage1 von 2
Widerklage: Nichtigkeit406 Tage1 von 1
Verletzung512 Tage1 von 1
Einstweilige Maßnahmen–0 von 1

Technik

9 von 10 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Biopharma 8
Life Sciences 8
Computing 4
Consumer Products 1

Auftretende Kanzleien

10 von 10 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

10 von 10 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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