TQJ
Verfahren gesamt16 17 Verfahren, davon 17 aktuell
Gefiltert16
Zuerst gesehen2024-05-13
Zuletzt gesehen2026-10-21

Instanz

Instanz
Pointcourt
COA12
CFI5

Kammer

Kammer
Pointlocation
Luxembourg (LU)12
Munich (DE) Local Division5

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Appeal12
Infringement4
Generic1

Verfahren pro Jahr

2024: 52025: 112026: 1
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20245
202511
20261

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed16
Oral Phase1

Häufige Mitrichter

Andreas Gustafsson 1
Ingeborg Simonsson 1
Jeroen Meewisse 1

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

8 von 15 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (9 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 16 von 16 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 4
Abgewiesen 2
Teilweise stattgegeben 2
Noch offen 1

Sache oder Verfahren

Über 15 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 12
In der Sache 3

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

3 Leitentscheidungen und 5 beachtliche von 15 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 16 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Berufung478 Tage11 von 12
Verletzung641 Tage4 von 4

Technik

16 von 16 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Chemistry 11
Manufacturing 10
Biopharma 5
Life Sciences 5

Auftretende Kanzleien

16 von 16 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

16 von 16 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

AGFA 10
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