TQJ
Verfahren gesamt7 7 Verfahren, davon 7 aktuell
Gefiltert7
Zuerst gesehen2023-07-06
Zuletzt gesehen2026-06-22

Instanz

Instanz
Pointcourt
CFI6
COA1

Kammer

Kammer
Pointlocation
Düsseldorf (DE) Local Division4
Munich (DE) Central Division - Section2
Luxembourg (LU)1

Verfahrensart

Verfahrensart
Pointaction
Generic2
Revocation2
Appeal1
Counter claim for revocation1
Infringement1

Verfahren pro Jahr

2023: 22024: 22025: 3
Verfahren pro Jahr
Pointyear
20232
20242
20253

Phase

Phase
Pointphase
Case Closed7

Häufige Mitrichter

Vor einer Einreichung

Die ersten drei Felder zählen ENTSCHEIDUNGEN auf den Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet; die Felder unter „Die Fallakten“ zählen die Fallakten selbst. Das Register veröffentlicht nicht, wer den Vorsitz führte oder berichtete. Keine Zahl hier trennt deshalb die Rollen auf der Bank.

Wie die Verfahren ausgegangen sind

10 von 11 verknüpften Entscheidungen tragen einen erfassten Ausgang (11 Einträge — eine Entscheidung über Klage und Widerklage trägt je Fall einen). 4 von 7 Fallakten dieses Richters haben eine verknüpfte Entscheidung. Die Verteilung läuft über diese Entscheidungen, nicht über die Fallakten.

Stattgegeben 5
Abgewiesen 3
Noch offen 2
Zurückgenommen 1

Sache oder Verfahren

Über 11 verknüpfte Entscheidungen, gelesen aus dem Tenor der jeweiligen Entscheidung.

Verfahrensleitend 8
In der Sache 3

Einstweilige Maßnahmen

1 Entscheidungen haben über einen Antrag auf einstweilige Maßnahmen befunden. Gelesen aus dem Entscheidungstext, nicht aus der Verfahrensart des Registers.

Stattgegeben 1
  • 0 ohne Anhörung des Antragsgegners (R. 212 VerfO angewandt)
  • 0 behandeln die Sicherheit nach R. 211.5 VerfODie Zahl sagt, dass die Vorschrift behandelt wurde. Sie sagt nicht, ob Sicherheit angeordnet wurde — das steht in der einzelnen Entscheidung.

Die Entscheidungen

Die bedeutenden Entscheidungen

1 Leitentscheidungen und 5 beachtliche von 11 klassifizierten Entscheidungen, nach der erfassten Bedeutung.

Die Fallakten

Die Felder unten zählen die 7 Fallakten, die das Register diesem Richter zuordnet, nicht Entscheidungen. Jedes Feld nennt, wie viele davon es lesen kann.

Dauer bis zur Entscheidung

Median der Tage vom förmlichen Eingang bis zum letzten Entscheidungsdatum, das das Register nennt, über abgeschlossene Fallakten mit beiden Daten. Offene Fallakten fehlen, weil ihre letzte genannte Entscheidung eine Zwischenentscheidung ist.

VerfahrenMedianAbgeschlossen mit Daten
Allgemein116 Tage2 von 2
Nichtigkeit490 Tage2 von 2
Berufung140 Tage1 von 1
Widerklage: Nichtigkeit65 Tage1 von 1
Verletzung132 Tage1 von 1

Technik

7 von 7 Fallakten nennen ein Patent, das die Sektorklassifikation erfasst. Eine Fallakte mit Patenten in zwei Sektoren zählt in beiden. Die Balken ergeben deshalb mehr als diese Zahl.

Biopharma 7
Life Sciences 7
Consumer Products 4

Auftretende Kanzleien

7 von 7 Fallakten nennen einen Vertreter, der einer Kanzlei zugeordnet ist. Eine Kanzlei zählt über die aktuelle Zugehörigkeit ihrer Vertreter, wie auf den Kanzleiseiten.

Auftretende Parteigruppen

5 von 7 Fallakten nennen eine Partei, die eine Parteigruppe erfasst. Parteien, die das Register aus Datenschutzgründen nicht nennt, zählen nicht.

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