EP3564068

CHILD SEAT TO BE MOUNTED ON A MOTOR VEHICLE SEAT

granted
JurisdiktionEP
Anmeldedatum09. Sept. 2016
Veröffentlichungsdatum09. Sept. 2020
Erteilungsdatum09. Sept. 2020
Ablaufdatum09. Sept. 2036
Veröffentlichungsnr.EP3564068
Anmeldenr.EP19173486
UPC-Verfahren1

Zusammenfassung

Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzelement (10), insbesondere Sitzschale, und einem Seitenaufprallschutz mit einem Klappelement (11), der von einer innerhalb einer vorgegeben Breite, insbesondere Standardbreite, gelegenen Ruhestellung in eine außerhalb der vorgegeben Breite, insbesondere Standardbreite gelegenen, Funktionsstellung und umgekehrt bringbar ist, wobei der Kindersitz eine Stellungsüberführungseinrichtung aufweist, die derart ausgebildet ist, dass die Stellungsüberführungseinrichtung selbsttätig den Seitenaufprallschutz von seiner Ruhestellung oder einer Zwischenstellung zwischen Ruhe- und Funktionsstellung in seine Funktionsstellung überführt, wobei die Stellungsüberführungseinrichtung mindestens eine Feder (31) umfasst, wobei das Klappelement in der Funktionsstellung teilweise in einer Außenwand des Sitzelementes eingebettet ist, so dass nur ein Abschnitt des Klappelementes über die Außenwand vorragt, wobei das Klappelement in der Funktionsstellung um mindestens 50%, jedoch höchstens 80% seiner Länge über die Außenwand des Sitzelementes vorragt.

Anmelder

CYBEX GMBH [DE]CYBEX GmbH

Erfinder

POS MARTIN [DE]Pos, Martin

Externe Quellen

Klassifikation

IPC-Klassen
B60N 2/28
CPC-Klassen
B60N 2/2821B60N 2/2872B60N 2/2884B60N 2/4235B60R 2021/0006
AI: Automotive
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