EP3392438

FURNITURE HINGE

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JurisdiktionEP
Anmeldedatum17. März 2010
Veröffentlichungsdatum30. Okt. 2019
Erteilungsdatum30. Okt. 2019
Ablaufdatum17. März 2030
Veröffentlichungsnr.EP3392438
Anmeldenr.EP18175995
UPC-Verfahren2

Zusammenfassung

Möbelscharnier (3) mit einem Anschlagteil (4) und einem mit diesen über zumindest einen Gelenkhebel (6) schwenkbar verbundenen Scharniertopf (5), wobei der Gelenkhebel (6) mit dem Scharniertopf (5) über eine Gelenkachse (A) verbunden ist, sowie mit einer von einem Betätigungselement (9) betätigbaren Dämpfvorrichtung (11) zum Dämpfen einer Relativbewegung zwischen dem Anschlagteil (4) und dem Scharniertopf (5), wobei das Betätigungselement (9) innerhalb des Scharniertopfes (5) um eine Drehachse (S) drehbar gelagert ist, welche im Wesentlichen parallel zur Gelenkachse (A) des Scharniertopfes (5) verläuft und dass die Dämpfvorrichtung (11) zumindest einen an der Außenseite des Scharniertopfes (5) angeordneten Lineardämpfer (12) mit wenigstens einem linear verschiebbaren Kolben (14) aufweist, wobei ein Übertragungsmechanismus vorgesehen ist, der eine Drehbewegung des Betätigungselementes (9) in eine Linearbewegung des Kolbens (14) des Lineardämpfers (12) umsetzt und dass der Scharniertopf (5) und der bzw. die am Scharniertopf (5) angeordneten Lineardämpfer (12) in Einbaulage insgesamt innerhalb einer zylindrischen Bohrung (B) im Möbelteil (2a) angeordnet sind.

Anmelder

BLUM GMBH JULIUS [AT]

Erfinder

SUTTERLÜTTI HARALD [AT]

Externe Quellen

Klassifikation

IPC-Klassen
E05F 5/00
CPC-Klassen
E05D 5/02E05F 5/00E05F 5/006
AI: Consumer Products
warum

Julius Blum furniture hinge — E05F5/00. Drift confirmed (same as EP2142740 in batch 4): rule labels E05F as Construction, but Blum makes furniture hinges → Consumer Products.

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